Mit Wirkung vom 24.03.2020 wurde die Allgemeinverfügung des  Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS), (Az: 15-5422/4),  geändert. Im Wesentlichen wurde der Kreis der Berechtigten für die Notbetreuung erweitert (Ergänzung Anlage 1; Änderung Ziffer 3 in Bezug auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege sowie im Polizeivollzugsdienst).

Nähere Informationen finden Sie zudem unter folgendem Link:

https://www.coronavirus.sachsen.de/faq-notbetreuung-4371.html

Bei Fragen zu den Inhalten wenden Sie sich bitte an die Telefonhotline des Kultusministeriums Sachsen unter 0351 56469999.

 

Unterlagen zum Herunterladen:

geänderte Allgemeinverfügung

Liste Sektoren der kritischen Infrastruktur

Formular zur Beantragung Notbetreuung

 

 

Am Sonntag, dem 22.03.2020, erreichte uns folgende Pressemitteilung des Verwaltungsstabes des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu Veränderungen hinsichtlich  der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule:

Aktuelle Informationen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule

In Ergänzung der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.03.2020 erlässt das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als zuständige Behörde für das Gebiet des Landkreises die folgende Allgemeinverfügung über die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule in unserem Landkreis.
Abweichend von der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Ziffern 3 und 4 ist es in dem Bereich der Gesundheitsversorgung, Pflege und Öffentliche Sicherheit ausreichend, wenn ein Personensorgeberechtigter in diesem Teil der kritischen Infrastruktur tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.
Darüber hinaus bleibt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt unberührt. Die Allgemeinverfügung tritt am 22.03.2020 in Kraft und gilt bis auf Widerruf, soweit nicht durch die oberste Landesgesundheitsbehörde eine abweichende Eilregelung getroffen wird.

Folgende Unterlagen dazu können Sie hier herunterladen:

  1. Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  2. Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung

 

Die Sächsische Staatsregierung hat am 16.03.2020 eine Allgemeinverfügung - Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie erlassen.

Demnach werden ab dem 18. März 2020 alle Schulen und Kitas sowie die Kindertagespflege in Sachsen bis einschließlich der Osterferien (17. April 2020) geschlossen.

Hierzu ist eine Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Abstimmung mit dem Sächsischen Kultusministerium ergangen. Eine Notbetreuung an Kitas und Grundschulen wird gewährleistet. Um die Kontakte so begrenzt wie möglich zu halten, wird diese nur für einen eng begrenzten Personenkreis angeboten.

Eine Liste der Berechtigten für die Notbetreuung und das dazu auszufüllende Formblatt können Sie hier herunterladen. Ebenso sind weitere Informatioen unter www.bildung.sachsen.de abrufbar.

Für die Zeit der Schulschließungen wird den Schülern durch die Schulen Lernstoff bereitgestellt, damit die freie Zeit als Lernzeit genutzt werden kann. Die Abiturprüfungen und Prüfungen an den Oberschulen sind nach derzeitigem Stand nicht in Gefahr. Die ersten Prüfungen beginnen erst nach Ostern.

Alle weiteren sich ergebenden Fragen werden zügig geklärt. Für Rückfragen aus der Bevölkerung schaltet das Kultusministerium eine Hotline unter der Nummer 0351-564 69999.

Quelle: SMK – Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Sehr geehrte Eltern,

Uns erreichen vermehrt Anfragen, wie mit den Elternbeiträgen während der Zeit der behördlich angeordneten Schließung des Hortes verfahren wird. Wir haben uns diesbezüglich an die zuständigen Stellen gewandt und vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eine entsprechende Antwort darauf bekommen.

Wir werden demnach folgendermaßen verfahren:

  1. Elternbeiträge für die Kinder, welche nicht im Hort betreut werden müssen, werden, soweit sie noch nicht erhoben wurden, bis auf Weiteres für die Dauer der behördlichen Schließung ausgesetzt.
  2. Bereits gezahlte Elternbeiträge werden für die Tage, an denen die Kinder nicht im Hort betreut werden, erstattet.
  3. Das genaue Verfahren zur konkreten Abrechnung erfolgt jedoch erst, wenn alle Einrichtungen den regulären Betrieb wieder aufgenommen haben. (Wir bitten daher von Zwischenanfragen abzusehen!)

Der Vorstand der Elterninitiative

Sehr geehrte Eltern,

sicher haben Sie die Informationen der Staatsregierung des Freistaates Sachsen zu einer Aussetzung der Schulpflicht und einer beabsichtigten Schließung von Schulen und Kindertagesstätten gehört oder gelesen.

Heute, am Sonntag dem 15.03.2020 19:43 Uhr erreichte uns und ein Schreiben des Verwaltungsstabes des Landkreises Sächsiche Schweiz-Ostergebirge:

Bezug nehmend auf die aktuellen Informationen des Freistaates Sachsen zur Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, möchten wir Sie darüber informieren, dass sich der Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dafür ausgesprochen hat, keine flächendeckende Schließung von Kindertageseinrichtungen/ Horteinrichtungen und Kindertagespflegestellen vorzunehmen.

 

Bitte lesen Sie dazu das beigefügte Schreiben. (Sie können das Schreiben hier einsehen!)

Der Vorstand der Elterninitiative Hort "Die Schlaufüchse! e. V.

 

weitere Informationen dazu:

Informationen der Sächsischen Staatsregierung

Informationen des Sächsischen Staatsministeriums für Gesundheit

Informationen des Robert-Koch-Instituts